Im Rahmen eines behördlichen Verfahrens, welches durch die Anwaltskanzlei SBS Legal (Hamburg) begleitet wurde, nahm die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) eine rechtliche Einschätzung des Bitclub Network Geschäftsmodells hinsichtlich der Fragestellung, ob der Bitclub für seine Angebote eine Erlaubnis der BaFin benötigt, vor. Das Ergebnis der BaFin lautet, so SBS Legal, dass keine Erlaubnis erforderlich ist und es sich um ein legales Geschäft handelt. Konkret teilte die BaFin der Kanzlei mit Schreiben vom 19.11.2018 mit, dass sich die Bitclub Network Inc. „soweit es um den Erlaubnisvorbehalt geht, mit ihrem Angebot zwar am Rande, aber noch im Rahmen der Legalität“ bewege.
Bitclub Network vertreibt Mininghardware und bietet deren Betrieb im Rahmen eines Miningpools an. Die Mitglieder erhalten sodann die geminten Bitcoins, nach Abzug einer Quote für den Strom und den Betrieb, ausgezahlt. Nach Ansicht der BaFin werden insbesondere keine Bankgeschäfte im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 Kreditwesengesetz (KWG) betrieben und auch keine Finanzdienstleistungen im Sinne von § 1 Abs. 1a Satz 2 KWG erbracht.
Bitcoins seien zwar Finanzinstrumente, die auch tauglicher Gegenstand von verschiedenen Finanzdienstleistungen sein können, jedoch erfüllt der Zusammenschluss verschiedener Investoren, auch das aktive Einwerben zu einem Miningpool, diese Voraussetzung in dieser konkreten Konstellation nicht.
Anmerkung der Redaktion: Die BaFin hat ausschließlich bankrechtliche Gesetze berücksichtigt. Diese Auskunft ist nicht rechtsverbindlich.
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